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LoI: Letter of Intent
Der LOI (englisch: Letter of Intent) ist eine Absichtserklärung bzw. unverbindliche Erklärung, mit der unter Verhandlungspartnern die weiteren Verhandlungsschritte und das Interesse am Vertragsabschluss bekundet wird. Im LOI, Letter of Intent, können Vertragsbedingungen nach den Nutzerbedürfnissen modifiziert werden. Einzelabsprachen innerhalb des LOI, Letter of Intent, sind möglich. Dabei können Fristen, Zeitpläne oder sogar Vertragsstrafen im Fall des Verhandlungsabbruchs vereinbart werden.
Ein LOI, Letter of Intent (Absichtserklärung) wird beim Verkauf oder Kauf von Immobilien, Unternehmen, Beteiligungen oder Ähnlichem genutzt. Auch zum Abschluss von Mietverträgen für Gewerbe- und Großobjekte, die neu gebaut werden, werden LOIs, Letter of Intents, verwendet.
Nach dem Abschluss des LOI, Letter of Intent wird in der Regel mit der Due-Diligence-Prüfung bezüglich des Kaufobjektes begonnen.
Der LOI, Letter of Intent, enthält in der Regel:
- Angaben zu den Vertragsparteien mit den vollständigen Adressangaben
- Interessenbekundung für das Objekt und Benennung des Vertragszwecks
- Zeitplan
- Befristungen, z.B. ein eingeräumtes Exklusivitätsrecht mit Angabe einer Frist, innerhalb der keine Verhandlungen mit anderen Dritten aufgenommen werden
- Regelungen über den Ersatz möglicher Auslagen
- Benennung von Gründen, aus denen die Vertragsverhandlungen abgebrochen werden können
- Geheimhaltungsregeln
Im LOI, Letter of Intent sollte ein Hinweis integriert werden, dass die Absichtserklärung nicht bindend ist. Dieser Hinweis ist zu empfehlen, da die reine Bezeichnung "Letter of Intent" oftmals im deutschen Recht nicht ausreicht, um diese auch als verbindliche Absichtserklärung zu gewährleisten. Die Absichtserklärung entstammt dem angelsächsischen Recht. Dabei wird der LOI, Letter of Intent oftmals mit dem verbindlichen deutschen Kaufvorvertrag verwechselt.
LOI, Letter of Intent der REBA IMMOBILIEN AG
Die REBA IMMOBILIEN AG agiert am Immobilienmarkt im Bereich der Akquisition von Immobilien mit einem LOI, Letter of Intent u.a. in den Asset-Klassen Hotel, Wohnen und Gewerbe.
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